Allgemeine Geschäftsbedingungen

Widerrufsbelehrung und Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 15.06.2012)

Die folgenden Ausführungen geben Ihnen genaue Auskünfte darüber, wie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der

MET Elektro
Inhaber: Marc Manfred Müller
Lindenstraße 25a
66787 Wadgassen

E-Mail:  info@myneuhandy.de
Telefon: 06834/4090556
Telefax: 06834/4090557

USt.IDNr.: DE224804052
StNr.: 010/251/14678

Erreichbarkeit:
Montag - Freitag: 
08:30 - 12:00 Uhr
13:30 - 18:00 Uhr

Diese Grundsätze werden, zum Beispiel bei rechtlichen Änderungen, den neuen Gegebenheiten angepasst. Eine ausführliche Erläuterung der MET Elektro können Sie im PDF-Format hier herunterladen.

§ 1 Allgemeines
(1) Herr Manfred Müller, geschäftlich handelnd unter der Firma MET-Elektro ,Lindenstraße 25a, 66787 Wadgassen bietet über die Internetseiten von www.myneuhandy.de Waren zum Kauf an.

(2) Für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen des Shop-Betreibers gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform 
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch 
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform 
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger 
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer 
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie 
unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Der Widerruf ist zu richten an:
MET Elektro
Abt. RMA/Wideruf
Lindenstraße 25a
66787 Wadgassen
Fax: +49 6834-4090557
E-Mail: ebay@myneuhandy.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. 
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen 
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren 
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße 
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für 
gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im 
Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. 
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten 
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt 
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung 
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie 
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung 
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. 
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

 


§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Grundsätzlich ausgenommen vom gesetzlichen Widerrufsrecht sind Bestellungen, bei denen der Besteller nicht Verbraucher iSd § 13 BGB ist. Das gilt also für alle Fachhändler und Einkäufe von gewerblichen Endverbrauchern.

§ 4 Preise
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
Fehler, Irrtum, Zwischenverkauf vorbehalten.

§ 5 Vertragsschluss

Die Angebote des Shop-Betreibers auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Shop-Betreiber im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Die Abgabe eine Angebotes durch den Kunden erfolgt durch schriftliche Bestellung mittels des von ihm ausgefüllten Bestellformulars. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, wenn der Shop-Betreiber das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.


§ 6 Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall wird Zahlung per Nachnahme vereinbart. Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von der vorstehenden Bestimmung geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf unseren Internetseiten. (2) Ist im Einzelfall Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. (3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt. Bei nicht Abholung oder einer Annahmeverweigerung Ihrer Bestellung berechnen wir Ihnen eine Aufwandspauschale von 20,- ¤ und die uns hierbei entstandenen Kosten. (4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers.

§ 7 Gewährleistung

(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Shop-Betreiber mitteilen und die Ware auf dessen Kosten an den Shop-Betreiber zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; der Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen. (2) Die Gewährleistung des Shop-Betreibers richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Shop-Betreiber ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.

(2)Selbstverständlich werden von uns nur neue Geräte, die für den deutschen Markt bestimmt sind Angeboten. Die Geräte sind SIM-Lock frei und können mit einer Netzbetreiber Software (Branding) ausgeliefert  werden.


§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche gegen den Shop-Betreiber wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Der Shop-Betreiber haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. (2) Soweit die Haftung des Shop-Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. (3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt.

§ 9 Datenschutz
(1) Der Shop-Betreiber wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetz, beachten. (2) Der Shop-Betreiber benötigt zum Zwecke der Vertragsdurchführung die personenbezogenen Daten des Kunden, die er beim Kauf oder bei der Registrierung angibt. Dabei handelt es sich um notwendigerweise anzugebende Daten, um freiwillige Angaben sowie um Daten, die im Rahmen der Nutzung der myneuhandy.de-Angebote anfallen. Zu den erhobenen und gespeicherten Daten gehören beispielsweise der Name des Kunden, seine Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. seine E-Mail-Adresse und Handy-Nummer. (3) Der Shop-Betreiber erhebt und speichert diese Daten selbst. Der Shop-Betreiber übermittelt diese Daten außerdem an Partnerunternehmen (Mobilfunkbetreiber, Großhändler und Zahlungs- bzw. Logistikdienstleister), derer sich der Shop-Betreiber zur Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages bedient. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an andere Dritte erfolgt nicht.

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen, soweit nicht im Einzelfall zwingend eine andere Form vorgeschrieben ist oder sich aus dem Vorstehenden etwas anderes ergibt, der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen der Gerichtsbezirk Saarlouis.


Stand: 19.04.2007



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